SPD Ortsverein Güstrow

Die vom Land Mecklenburg-Vorpommern angekaufte Kunst der Jahre 2010 und 2011 wird im Dezember und Januar in Güstrow ausgestellt. Wie das Staatliche Museum Schwerin am Montag (21.11.) mitteilte, sind rund 40 Arbeiten auf Papier, Gemälde, Photographien, Objekte, Plastiken und Videoinstallationen zu sehen. Die Ausstellung mit dem Titel “Land in Sicht” wird bis zum 22. Januar im Wirtschaftsgebäude des Güstrower Schlosses gezeigt. Die Kunstwerke stammen von Nils Dicaz, Heyko Dobbertin, Axel Heller, Ute Laux, Ulrich Puritz, der Künstlervereinigung Reinigungsgesellschaft, Thomas Sander, Paetrick Schmidt, Detlev Schwarz, Christin Wilcken, Michael Wirkner, Dirk Wunderlich und Miro Zahra.

Das Land kauft seit 1994 Kunstwerke unterschiedlicher Genres an, so dass die Sammlung einen repräsentativen Überblick über die Vielfalt des zeitgenössischen Kunstschaffens gibt, hieß es. Das Kultusministerium stelle für den Kunstankauf jährlich rund 26.000 Euro zur Verfügung.

Die rechtsextreme Terrorgruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) hatte auch Personen aus Mecklenburg-Vorpommern im Visier. Das Schweriner Innenministerium bestätigte gegenüber der Redaktion der SVZ, dass Namen und Adressen aus dem nordöstlichen Bundesland auf der Liste stehen, die auf einem USB-Stick im abgebrannten Wohnhaus der mutmaßlichen Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe in Zwickau gefunden wurde. Gestern informierte das Innenministerium die Betroffenen im Land. Einzelheiten wollte ein Ministeriumssprecher mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht nennen. Nach Informationen unserer Zeitung soll die Liste etwa fünf bis sechs Jahre alt sein und auch Namen von damaligen Mitgliedern des Schweriner Landtages enthalten. Nach unbestätigten Angaben handelt es sich unter anderen um den langjährigen CDU-Abgeordneten Armin Jäger, den SPD-Abgeordneten Jörg Heydorn und um Peter Ritter von der Linksfraktion. Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) und SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery stehen nicht auf der Liste. Beide dementierten gestern gegenüber unserer Redaktion anderslautende Medienberichte.

Kultusminister Mathias Brodkorb (SPD) sieht bei der angestrebten Theaterreform zunächst die Kommunen als Träger der Häuser und die Theaterleitungen in der Pflicht, Vorschläge zu unterbreiten. «Sie können sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. Das Land wird kein Konzept vorlegen für eine künftige Theaterstruktur», sagte Brodkorb am Donnerstag im Schweriner Landtag.

Er erwarte in der nächsten Zeit intensive Gespräche mit den Verantwortlichen, um verlässliche Rahmenbedingungen für die künstlerische Arbeit der Theater zu schaffen. Es müssten Lösungen gefunden werden, die den Häusern mindestens bis 2020 eine solide Finanzierung sichern. Der Abschluss von Haustarifverträgen, wie in Rostock angestrebt, sei dabei ein gangbarer Weg. Ob das Land seine Zuschüsse von jährlich knapp 36 Millionen Euro aufstockt, wenn die Theater durch strukturelle Reformen eine erhebliche Kostendämpfung erreichen, ließ der Minister offen.

Die Ministerin für Soziales und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat die Barlachstadt Güstrow jetzt mit dem Titel “Preisträger im Landeswettbewerb Familienfreundliche Kommune Mecklenburg-Vorpommern 2011″ ausgezeichnet. Beworben hatte sich die Stadt mit dem Projekt des Güstrower Bündnisses für Kinder- und Familienfreundlichkeit “Stärkung der sozialen Infrastruktur in Zusammenarbeit mit dem Lokalen Bündnis für Familien Güstrow und dem Güstrower Netzwerk” Die Auszeichnung ist mit einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 6000 Euro verbunden. Die Mittel sind für die Umsetzung der im Wettbewerb vorgestellten Idee vorgesehen. Die Stadt ist jetzt berechtigt, den Titel “Familienfreundliche Kommune in Mecklenburg-Vorpommern” zu führen und das Logo für Werbezwecke zu nutzen.

Am 02. November haben 22 wahlberechtigte Ortsvereinsmitglieder den neuen Vorstand gewählt.

Alter Vorsitzender war Uwe Burckhardt. Mit 19 Ja-Stimmen, 2 Nein- Stimmen und 1 Enthaltung wurde er erneut gewählt. Gründe für dieses eindeutige Ergebnis sind u.a. seine Verlässlichkeit, sein Ideenreichtum und die langanhaltende Zielstrebigkeit, die Ortsvereinsarbeit attraktiv zu gestalten. Dies möchte er weiterführen und ausbauen.

Auch der Jusovorstand des neuen Großkreises LK Rostock freut sich über dieses Ergebnis. Somit wird die Jugendarbeit weiterhin erfolgreich sichergestellt.

Die weiteren Vorstandsmitglieder stehen unter: Vorstand

Mit dem Projekt „Bahn-Azubis gegen Hass und Gewalt“ positionieren sich die DB-Azubis eindeutig gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung, aber auch gegen Mobbing im Berufsalltag.

Von den Azubis der DB wurde das Projekt „Bahn-Azubis gegen Hass und Gewalt“ ins Leben gerufen und steht heute unter der Schirmherrschaft des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft EVG (ehem.Transnet), Alexander Kirchner und dem stellv. Vorsitzenden der EVG, Klaus-Dieter Hommel.

Friedhelm Böhm (73), parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion,  ist Stadtpräsident der Stadtvertretung Güstrow. Er wurde gestern Abend mit 17:15-Stimmen gewählt und setzte sich gegen Gerd-Peter Bartsch (CDU) durch. Damit wurde es das erwartet knappe Ergebnis.

Böhm versprach ein Präsident von allen 37 Stadtvertretern zu sein. Er wolle nach Geschäftsordnung und Hauptsatzung überparteilich, fair, jeden gleichachtend  und sachlich agieren. Böhm,  promovierter Geisteswissenschaftler: “Es geht  nicht um persönliche Interessen sondern um den fairen und zielorientierten Wettstreit der Argumente.”

Nach einem Dringlichkeitsantrag der Fraktion wurde vor der Präsidentenwahl über die Wahl eines 1. Stellvertreters entschieden. Das wurde Manuela Peters (CDU). Sie war die einzige Kandidatin. Sie erhielt 24 von 30 Stimmen. Vier Stadtvertreter stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Peters ist Lehrerin an der Wossidloschule und seit neun Jahren in der Politik. Sie beschreibt sich als zurückhaltend, setze aber das durch, was sie sich vornehme.

Torsten Renz, CDU-Fraktionschef, hatte vor der Wahl den zurückgetretenen Präsidenten Günter Wolf (CDU) für seine Arbeit gelobt. Der hatte seine Entscheidung mit wachsender Kritik an seiner Sitzungsführung und einem völlig gestörten Verhältnis zu Stadtvertretern begründet. Renz kritisierte, dass mit der Wahl Böhms ein ungeschriebenes Gesetz in der Stadtvertretung gebrochen worden sei. Bisher war es immer so, dass die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt, und das ist  aktuell die CDU.

Dr. Norbert Nieszery: Soldaten als Fachkräfte im Land halten
Der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, bewertete die Auswirkungen des heute von Bundesverteidigungsminister Thomas de Mazière vorgestellten Standortkonzepts auf unser Land so:

„An Mecklenburg-Vorpommern geht die Bundeswehrreform nicht spurlos vorüber. Zum Glück wird unser Land aber nicht überproportional mit Dienstpostenabbau und
Standortschließungen belastet. Dafür hatte sich die Landesregierung in der
Vergangenheit ja massiv stark gemacht.

Die gute Nachricht ist: Der Standort Rostock wird aufgewertet, wenn die
Verwaltung und das Flottenkommando hier konzentriert und das
Jagdfliegergeschwader 73 in Rostock-Laage aufgestockt werden. Die schlechte
Nachricht ist: Trollenhagen, Rechlin und Lübtheen werden geschlossen, andere
Standorte müssen Personalreduzierungen hinnehmen. Der damit verbundene Verlust von 3.600 Dienstposten ist nicht einfach zu verkraften. Hier müssen für die
betroffenen Soldatinnen und Soldaten Job-Alternativen geschaffen werden – nach
Möglichkeit hier im Land, denn zumeist handelt es sich um gut ausgebildete
Fachkräfte, die wir gut gebrauchen können. Und für die Standortkommunen, die
aufgegeben werden sollen, muss vom Bund ein Ausgleich geschaffen werden. Durch die erfolgreiche Konversionspartnerschaft Mecklenburg-Vorpommern haben wir ja einschlägige Erfahrungen mit der Umwandlung militärischer Liegenschaften in wirtschaftlich nutzbares Gelände. Daran müssen wir anknüpfen und so das Beste aus der notwendigen Verkleinerung der Bundeswehr machen.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery gratulierte Erwin Sellering zu seiner heutigen Wahl als Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern:

„Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich ganz herzlich zur Wahl! Erwin Sellering hat mit 42 von 44 möglichen Stimmen der Koalition ein überwältigendes Wahlergebnis erzielt. Ich bin sicher: mit Erwin Sellering an der Spitze der Landesregierung wird Mecklenburg-Vorpommern in der nächsten Legislaturperiode die richtigen Rahmenbedingungen setzen, damit unser schönes Land wirtschaftlich erfolgreich ist und es dabei sozial gerecht zugeht.“